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Ortsrecht und Satzungen
Im Erkrather Ortsrecht stellt die Stadt Erkrath für interessierte Bürgerinnen und Bürger eine Sammlung der wichtigsten ortsrechtlichen Vorschriften, insbesondere Satzungen und Verordnungen, bereit. Vorschriften, die nur eine einmalige oder kurzfristige Bedeutung haben, sowie Bebauungspläne, deren verbindliche Kartenwerke den Rahmen dieser Sammlung sprengen würden, wurden nicht darin aufgenommen.
Das Ortsrecht dient lediglich der Information und ist nicht mit einer amtlichen Bekanntmachung gleichzusetzen. Die Stadt Erkrath pflegt regelmäßig und zeitnah Änderungen zum bisher geltenden Recht in die bestehenden Texte ein. Die Veröffentlichung an dieser Stelle hat lediglich informellen Charakter; rechtsverbindlich ist die jeweils öffentlich bekanntgemachte Fassung im Amtsblatt der Stadt Erkrath. Im Zusammenhang mit Fragen zum Urheberecht und Haftungsausschluss wird auf das Impressum verwiesen.
Politik und Stadtverwaltung
- Ehrenordnung (60 kB)
- Geschäftsordnung des Seniorenrates der Stadt Erkrath (37 kB)
- Geschäftsordnung für den Integrationsrat der Stadt Erkrath (28 kB)
- Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse (551 kB)
- Hauptsatzung der Stadt Erkrath (310 kB)
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der örtlichen Rechnungsprüfung (480 kB)
- Richtlinien der Stadt Erkrath für die Ablösung städtischer Darlehen (5 kB)
- Richtlinien über die Vergabe des Bürgerinnen und Bürgerpreises (420 kB)
- Richtlinien über die Verleihung von Ehrengaben (24 kB)
- Satzung für das Jugendamt der Stadt Erkrath (61 kB)
- Satzung für den Integrationsrat der Stadt Erkrath (452 kB)
- Satzung für den Jugendrat der Stadt Erkrath (294 kB)
- Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden (491 kB)
- Satzung über die Anzahl der zu wählenden Vertreter in den Rat der Stadt Erkrath (16 kB)
- Verwaltungsgebührensatzung (243 kB)
- Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder (460 kB)
- Wahlordnung für die Wahl des Seniorenrates (15 kB)
- Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Erkrath (476 kB)
Steuern
Sicherheit, Ordnung, Feuerschutz
- Festsetzung der Wochenmärkte nach Gegenstand, Zeit, Öffnungszeit und Platz (PDF, 96 kB)
- Gebührensatzung für das Standesamt (PDF, 449 kB)
- Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Erkrath (PDF, 158 kB)
- Ordnungsbehördliche Verordnung über die Erweiterung des Warensortiments auf den Wochenmärkten der Stadt Erkrath (PDF, 8 kB)
- Ordnungsbehördliche Verordnung über die vorübergehende Verkürzung der Sperrzeit anlässlich des Trillser Straßenfestes in der Stadt Erkrath (PDF, 121 kB)
- Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Erkrath (PDF, 655 kB)
- Ordnungsbehördliche Verordnung zur Rattenbekämpfung (PDF, 210 kB)
- Satzung über den Ersatz von Verdienstausfall an beruflich selbständige ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkrath (PDF, 80 kB)
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Erkrath (PDF, 28 kB)
- Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Stadt Erkrath bei Einsätzen der Feuerwehr (PDF, 187 kB)
- Satzung über die Wochenmärkte der Stadt Erkrath (PDF, 54 kB)
- Satzung und Gebührentarif für den Rettungsdienst der Stadt Erkrath (PDF, 453 kB)
- Sondernutzungssatzung (PDF, 604 kB)
Betreuungsangebote
- Satzung der Stadt Erkrath über die Erhebung von Entgelten im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich (PDF, 233 kB)
- Satzung der Stadt Erkrath über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege (PDF, 499 kB)
- Satzung der Stadt Erkrath über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege (Anlage 1) (PDF, 456 kB)
- Satzung der Stadt Erkrath über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege (Anlage 2) (PDF, 459 kB)
- Satzung für die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen von Kindern und Tagespflege in der Stadt Erkrath - gültig ab 01.08.2024 (PDF, 1 MB)
Bildung und Kultur
- Benutzungs- und Entgeltordnung Stadthalle (ab 2023) (PDF, 839 kB)
- Benutzungsordnung für die Stadtbüchereien Erkrath (PDF, 168 kB)
- Entgeltordnung der Feierabendmärkte (PDF, 450 kB)
- Entgeltordnung für das Tonstudio der Volkshochschule Erkrath (PDF, 25 kB)
- Entgeltordnung für die Volkshochschule der Stadt Erkrath (PDF, 89 kB)
- Richtlinien der Stadt Erkrath für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und Verbände (PDF, 533 kB)
- Satzung des Fördervereins der Stadtbücherei Erkrath e.V. (PDF, 204 kB)
- Satzung für die Volkshochschule der Stadt Erkrath (PDF, 12 kB)
- Satzung zur Erklärung der Gemeinnützigkeit der Stadtbücherei (PDF, 13 kB)
- Satzung zur Erklärung der Gemeinnützigkeit der städtischen Jugendmusikschule Erkrath (PDF, 82 kB)
- Schul- und Entgeltordnung der Jugendmusikschule (PDF, 480 kB)
Soziales
- Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose der Stadt Erkrath (PDF, 532 kB)
- Geschäftsordnung des Seniorenrates (PDF, 470 kB)
- Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat (PDF, 411 kB)
- Richtlinien der Stadt Erkrath für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und Verbände (PDF, 533 kB)
- Satzung über die Wahrung der Belange der Menschen mit Behinderung in der Stadt Erkrath (PDF, 227 kB)
- Vereinbarung über die Zuständigkeit bei Anschriftenänderungen im Ausländerwesen (PDF, 78 kB)
- Wahlordnung für den Seniorenrat (PDF, 386 kB)
Öffentliche Einrichtungen und Flächen
- Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (PDF, 524 kB)
- Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadt Erkrath für die zeitlich eingeschränkte Überlassung städtischer Räumlichkeiten an Dritte (PDF, 485 kB)
- Benutzungsordnung für die Stadtbüchereien Erkrath (PDF, 168 kB)
- Betriebssatzung der Stadt Erkrath für den städtischen Abwasserbetrieb (PDF, 150 kB)
- Entgeltordnung der Feierabendmärkte (PDF, 450 kB)
- Entwässerungssatzung (PDF, 575 kB)
- Entwässerungssatzung der Stadt Erkrath - Anlage (PDF, 26 kB)
- Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Erkrath (PDF, 486 kB)
- Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung (PDF, 542 kB)
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung des Kreises Mettmann und der Städte Erkrath, Haan, Heiligenhaus, Hilden, Langenfeld, Mettmann, Monheim, Ratingen und Wülfrath aufgrund des § 2 (1) des Landesabfallgesetzes vom 10.12.1973 und des § 23 des Gesetzes über (PDF, 13 kB)
- Satzung für die Friedhöfe der Stadt Erkrath (PDF, 600 kB)
- Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkrath (PDF, 963 kB)
- Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (PDF, 102 kB)
- Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) mit Anlage (PDF, 756 kB)
- Satzung zum Schutze des Baumbestandes (PDF, 481 kB)
- Vermietungsordnung der Stadt Erkrath für die Vermietung städtischer Räumlichkeiten an Dritte (PDF, 8 kB)
Bauen und Planen
- Allgemeinverfügung - Regelung eines Ausübungsverzichts hinsichtlich der städtischen Vorkaufsrechte im Sinne des § 31 DSchG NRW beim Kauf von Rechten nach dem Wohnungseigentumsgesetz und Erbbaurechtsgesetz (PDF, 193 kB)
- Satzung der Stadt Erkrath über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach nach dem BauGB (PDF, 37 kB)
- Satzung der Stadt Erkrath über Zuständigkeiten in Angelegenheiten des Denkmalschutzes (PDF, 9 kB)
- Satzung über die Beschaffenheit und Größe von privaten Kinderspielplätzen auf Baugrundstücken der Stadt Erkrath - Kinderspielplatzsatzung - (PDF, 18 kB)
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen (PDF, 58 kB)
- Satzung über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 47 Abs. 5 der Landesbauordnung NW (Stellplatzablösesatzung) (PDF, 771 kB)
Erschließung
- Satzung der Stadt Erkrath über den Umfang von Erschließunganlagen (Abweichungssatzung im Einzelfall) für die Erschließungsanlage Am Kaiserhof (PDF, 8 kB)
- Satzung der Stadt Erkrath über den Umfang von Erschließungsanlagen (Abweichungssatzung im Einzelfall) für die Erschließungsanlage Hauschildweg von Einmündung Daniel-Schreber-Weg bis einschl. Flurstück 709 (PDF, 9 kB)
- Satzung der Stadt Erkrath über den Umfang von Erschließungsanlagen (Abweichungssatzung im Einzelfall) für die Erschließungsanlage Lily-Braun-Straße (PDF, 16 kB)
- Satzung der Stadt Erkrath über den Umfang von Erschließungsanlagen (Abweichungssatzung im Einzelfall) für die Erschließungsanlage Parkstraße (PDF, 9 kB)
- Satzung der Stadt Erkrath über den Umfang von Erschließungsanlagen (Abweichungssatzung im Einzelfall) für die Erschließungsanlage Schlieperweg (PDF, 9 kB)
- Satzung der Stadt Erkrath über den Umfang von Erschließungsanlagen (Abweichungssatzung im Einzelfall) für die Erschließungsanlage Willbecker Busch (PDF, 18 kB)
- Satzung über den Umfang von Ausbauanlagen (Einzelsatzung) für die Ausbauanlage Hochdahler Markt (PDF, 334 kB)
- Satzung über den Umfang von Erschließungsanlagen (Abweichungssatzung im Einzelfall) für die Erschließungsanlage Falkenberger Weg - westl. Teilstück (PDF, 10 kB)
- Satzung über den Umfang von Erschließungsanlagen (Abweichungssatzung im Einzelfall) für die Erschließungsanlage Falkenberger Weg, westliches Teilstück (PDF, 124 kB)
- Satzung über den Umfang von Erschließungsanlagen (Abweichungssatzung im Einzelfall) für die Erschließungsanlage Fliederweg (PDF, 8 kB)
- Satzung über den Umfang von Erschließungsanlagen (Abweichungssatzung im Einzelfall) für die Erschließungsanlage Hausmannsweg/Willbecker Busch, nördlich der Tankstelle (PDF, 18 kB)
- Satzung über den Umfang von Erschließungsanlagen (Abweichungssatzung im Einzelfall) für die Erschließungsanlage Heinrich-Heine-Straße - westlicher Teil - (PDF, 9 kB)
- Satzung über den Umfang von Erschließungsanlagen (Abweichungssatzung im Einzelfall) für die Erschließungsanlage Niermannsweg (PDF, 8 kB)
- Satzung über den Umfang von Erschließungsanlagen (Abweichungssatzung im Einzelfall) für die Erschließungsanlage Von-Droste-Hülshoff-Weg (PDF, 8 kB)
- Satzung über den Umfang von Erschließungsanlagen (Abweichungssatzung im Einzelfall) für die Erschließungsanlage Waldfrieden, Stichstraße Nr. 4 (PDF, 9 kB)
- Satzung über den Umfang von Erschließungsanlagen (Abweichungssatzung im Einzelfall) für die Erschließungsanlagen Heinrich-Heine-Str. (der in ost-west Richtung verlaufende Teil) und Gebrüder-Grimm-Weg (PDF, 9 kB)