Bürgerentscheid: Abstimmungsunterlagen werden ausgegeben
Am Sonntag, den 26.02.2023, findet in Erkrath der Bürgerentscheid „Hasenwiese“ statt. Dann können alle stimmberechtigten Erkratherinnen und Erkrather über die zur Abstimmung gestellte Sachfrage „Soll der Aufstellungsbeschluss des Rates der Stadt Erkrath vom 06.09.2022 über die Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens ‚H 60 –Genossenschaftliches Wohnen Schmiedestraße‘ (sog. Hasenwiese in Hochdahl – Millrath) aufgehoben werden?“ mit „Ja“ oder „Nein“ entscheiden.
Die Abstimmungsbenachrichtigungen werden derzeit im Stadtgebiet verteilt und bis zum 05.02.2023 allen abstimmungsberechtigten Personen vorliegen. Die Stimmräume sind am Abstimmungstag von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet. Wer seine Stimme lieber per Brief abgeben mag, benötigt vorab einen Stimmschein. Dieser kann durch Scannen des QR-Codes auf der Abstimmungsbenachrichtigung, online über das Antragsformular unter „Externe Links“, per Mail an wahlen@erkrath.de, schriftlich per Post oder auch persönlich beim Wahlamt beantragt werden. Die ausgefüllten Stimmbriefe müssen anschließend bis spätestens 26.02.2023, 16:00 Uhr, im Rathaus eingegangen sein – die Postlaufzeiten sind hierbei zu beachten.
Öffnung des Briefabstimmungsbüros im Rathaus
Vom 06.02. bis 24.02.2023 öffnet im großen Sitzungssaal des Rathauses in Alt-Erkrath zudem das Briefabstimmungsbüro. Abstimmungsberechtigte können hier im Vorfeld des Bürgerentscheids ihre Stimmscheine abholen sowie unmittelbar ausfüllen und abgeben. Für diesen Zweck werden mehrere Stimmkabinen eingerichtet, die eine geheime Stimmabgabe ermöglichen. Das barrierefrei zugängliche Büro ist zu den gewohnten Öffnungszeiten der Stadtverwaltung zu erreichen. Am Freitag vor dem Abstimmungstag ist es zusätzlich nachmittags von 13:30 bis 18:00 Uhr geöffnet. Eine vorherige Terminvereinbarung ist nicht nötig.
Auf der städtischen Homepage unter www.erkrath.de/buergerentscheid finden Interessierte weitere Informationen zur Abstimmung, wie den Begründungstext des Bürgerbegehrens, Stimmempfehlungen der Erkrather Politik sowie Hinweise zur Ermittlung des Abstimmungsergebnisses.
Bei Rückfragen steht das Erkrather Wahlamt entweder telefonisch unter 0211 2407-3219 oder per Mail an wahlen@erkrath.de zur Verfügung.