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Lärm

Der Schutz vor Lärm, insbesondere Verkehrslärm, ist ein besonders dringendes Anliegen in Erkrath. Zwei Autobahnen und zwei Eisenbahnstrecken durchqueren das Stadtgebiet, mehrere innerörtliche Straßen sind stark vom Verkehr frequentiert.

Öffentlichkeitsbeteiligung zur Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes

Das Eisenbahn-Bundesamt hat den ersten Teil des Lärmaktionsplans veröffentlicht. Der so genannte Teil A ist im Internet über die Informations- und Beteiligungsplattform oder über den Internetauftritt des Eisenbahn-Bundesamtes abrufbar und ist auf Wunsch auch als Druckversion verfügbar. Er ist das Ergebnis der ersten Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Lärmaktionsplanung. Insgesamt sind in der ersten Phase circa 38.000 Beteiligungen unter anderem aus Erkrath eingegangen.

Am 24.01.2018 beginnt die zweite Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung. Bis zum 07.03.2018 hat die Öffentlichkeit dann die Gelegenheit, dem Eisenbahn-Bundesamt eine Rückmeldung zu dem Verfahren selbst und zum Lärmaktionsplan Teil A zu geben. Der daraus hervorgehende Lärmaktionsplan Teil B wird Mitte des Jahres 2018 veröffentlicht. Die Teile A und B ergeben zusammen den Lärmaktionsplan für die Haupteisenbahnstrecken.

Ablauf der Öffentlichkeitsbeteiligung

Die Öffentlichkeitsbeteiligung findet in zwei zeitlich getrennten Phasen statt. Das Eisenbahn- Bundesamt bietet hierzu eine Informations- und Beteiligungsplattform im Internet an. Ab dem 24.01.2018 bis zum 07.03.2018 besteht die Möglichkeit, über eine entsprechende Anwendung auf der Informationsplattform an der zweite Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung mitzuwirken.

Alternativ hierzu können Beteiligungen auch per Post an das Eisenbahn-Bundesamt, Lärmaktionsplanung, Heinemannstraße 6, 53175 Bonn geschickt werden. Der vom Eisenbahn-Bundesamt hierfür vorbereitete Fragebogen kann über die angegebene Internetadresse heruntergeladen oder postalisch über obenstehende Adresse angefordert werden.

Hintergründe und Inhalt der Öffentlichkeitsbeteiligung

Unter Beteiligung der Öffentlichkeit erstellt das Eisenbahn-Bundesamt alle fünf Jahre einen Lärmaktionsplan für die Haupteisenbahnstrecken des Bundes. Ziel der Lärmaktionsplanung ist die Regelung von Lärmproblemen und Lärmauswirkungen. Eine Haupteisenbahnstrecke ist ein Schienenweg mit einem Verkehrsaufkommen von mehr als 30.000 Zügen pro Jahr.

Die gesetzlichen Regelungen finden sich in § 47 Buchstabe a – f des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG).

Weitere Informationen und Fragen

Fragen können Sie an das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) unter lap@eba.bund.de oder postalisch an oben genannte Adresse richten.

Einen Flyer zur Lärmaktionsplanung des EBA finden Sie unter „Dokumente“.

Weitere Informationen erhalten Sie im Internet (siehe „Externe Links“).

Lärmaktionsplanung

Ein Lärmaktionsplan ist ein strategisches Planwerk. Der Lärmaktionsplan ist kein einzelner Plan, den man – wie etwa einen Flächennutzungsplan – an die Wand hängen und betrachten kann. Die Lärmaktionspläne liefern einen wichtigen Beitrag zur Stadt- und Verkehrsentwicklung. Mit ihrer Hilfe soll die Anzahl der Lärm belasteten Menschen reduziert werden.

Durch die Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) vom 24.06.2005 und Erlass der Verordnung über die Lärmkartierung vom 06.03.2006 (34. BImSchV) erfolgte die Umsetzung der EG-Umgebungslärmrichtlinie zur Lärmaktionsplanung in Bundesrecht.

Der Maßnahmenkatalog des Aktionsplanes ist das zentrale Element zur Verbesserung der Lärmsituation. Welche Maßnahmen zur Lärmminderung in Frage kommen, hängt oft von mehreren Faktoren ab. Meist ist eine Kombination mehrerer Maßnahmen erforderlich, um eine Verbesserung der Situation zu erzielen.

Weitere Informationen zum Thema Umgebungslärm finden Sie auf den Seiten des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen

Ablauf der Lärmaktionsplanung

Für die Lärmaktionsplanung werden zunächst die Gebiete mit besonders hohen Belastungen mit Hilfe der Lärmkarten identifiziert. Die Öffentlichkeit wird über die Lärmsituation in der Kommune informiert. Dann werden Lärmaktionspläne durch die Kommune aufgestellt.

Maßnahmen, die kurz- oder mittelfristig oder auch über einen langen Zeitraum umgesetzt werden sollen, werden in den Plan aufgenommen. Das bedeutet, es werden Prioritäten gesetzt.

Zuständigkeit

Da die Lärmaktionsplanung auch andere Planungen der Städte und Gemeinden betrifft, sind alle betroffenen Bereiche an einer gesamtplanerischen Lösung zu beteiligen.

Die Kommunen, die den Lärmaktionsplan aufstellen, sind selbst häufig nicht für die Durchführung der Maßnahmen zuständig. Damit die Maßnahmen aus dem Lärmaktionsplan überhaupt umgesetzt werden können, muss die planaufstellende Behörde eng und konstruktiv mit der für die Umsetzung zuständigen Behörde zusammenarbeiten und ist auf die Unterstützung der zuständigen Behörde angewiesen.

Maßnahmen gegen Lärm

Der Maßnahmenkatalog des Aktionsplanes ist das zentrale Element zur Verbesserung der Lärmsituation. Welche Maßnahmen zur Lärmminderung in Frage kommen, hängt oft von mehreren Faktoren ab. Meist ist eine Kombination mehrerer Maßnahmen erforderlich, um eine Verbesserung der Situation zu erzielen.

Das bestehende Lärmschutzrecht sowie die verfügbaren Haushaltsmittel sind wesentlich für die Umsetzung der in den Aktionsplänen enthaltenen Maßnahmen. Der Aktionsplan selbst enthält keine Grenzwerte, die verpflichtend einzuhalten wären. Auch können Bürgerinnen und Bürger aus Aktionsplänen in der Regel keine unmittelbaren Rechtsansprüche zur Durchsetzung von Maßnahmen ableiten. Die Kommunen, die den Aktionsplan aufstellen, sind selbst häufig nicht für die Durchführung der Maßnahmen zuständig.

Lärmaktionsplan I

Der Lärmaktionsplan I aus dem Jahr 2010 betrachtet Hauptverkehrstraßen mit über sechs Millionen Fahrzeugen pro Jahr sowie Haupteisenbahnstrecken mit über 60.000 Zügen pro Jahr. Der Lärmaktionsplan und die Anlagen bzw. die Pläne stehen unter „Dokumente“ zum Herunterladen bereit.

Lärmaktionsplan II

Der Lärmaktionsplan II aus dem Jahr 2015 betrachtet Hauptverkehrstraßen mit über drei Millionen Fahrzeugen pro Jahr sowie Haupteisenbahnstrecken mit über 30.000 Zügen pro Jahr. Der Lärmaktionsplan und die Anlagen bzw. die Pläne stehen unter „Dokumente“ zum Herunterladen bereit.

Lärmaktionsplan II Anhang und Anlagen

Lärmaktionsplan III

Die Lärmaktionsplanung wird wiederkehrend alle fünf Jahre überprüft und gegebenenfalls überarbeitet – nachfolgend wieder im Jahr 2018.