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Europawahl

Bei der Europawahl werden die Abgeordneten des Europäischen Parlamentes gewählt. Eine Einteilung des Wahlgebietes in Wahlkreise gibt es bei der Europawahl nicht. Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Stimme, die für die Liste einer Partei oder einer sonstigen politischen Vereinigung abgeben werden kann.

Vom 23. bis zum 26.05.2019 wird in der Europäischen Union das 9. Europäische Parlament gewählt. In der Bundesrepublik Deutschland findet die Wahl am Sonntag, den 26.05.2019, in der Zeit von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr statt.

Die Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union haben seit 1979 die Möglichkeit, über das Europäische Parlament in allgemeiner, unmittelbarer, freier und geheimer Wahl zu entscheiden. Bei der bevorstehenden Wahl im Mai 2019 werden rund 310 Millionen EU-Bürgerinnen und –Bürger wahlberechtigt sein, davon entfallen rund 62 Millionen auf die Bundesrepublik Deutschland.

Die Stadt Erkrath wird bei der Europawahl aus organisatorischen Gründen in 20 Wahlbezirke eingeteilt. Diese stimmen mit den Wahlbezirken bei den zuletzt durchgeführten Landtags- und Bundestagswahlen 2017 überein.

Wahlberechtigt zur Europawahl sind

  • alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 des Grundgesetzes, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten vor dem Wahltag (Stichtag: 26.02.2019) in der Bundesrepublik Deutschland oder in einem der übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und die nicht durch Richterspruch vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.
  • alle Staatsangehörigen der übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten vor dem Wahltag (Stichtag: 26.02.2019) in der Bundesrepublik Deutschland oder in einem der übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und die nicht durch Richterspruch vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Soll zum ersten Mal an der Europawahl in Deutschland teilgenommen werden, ist dazu ein förmlicher Antrag zu stellen. Dieser Antrag muss bis spätestens zum 05.05.2019 bei der Wohnortgemeinde eingegangen sein. Wurde ein solcher Antrag bereits für die Europawahl 2014 oder eine noch davor liegende Europawahl gestellt, erfolgt eine Eintragung in das Wählerverzeichnis automatisch von Amts wegen. Das Vereinigte Königreich ist aktuell weiterhin Mitgliedsstaat der Europäischen Union. Für Staatsangehörige des Vereinigten Königreiches gelten daher bis auf Weiteres die vorgenannten Regelungen.
  • alle im übrigen Ausland (außerhalb der Europäischen Union) lebenden volljährigen Deutschen (sogenannte Auslandsdeutsche), die nach Vollendung des 14. Lebensjahres mindestens drei Monate ununterbrochen in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innegehabt oder sich sonst gewöhnlich aufgehalten haben und dieser Aufenthalt nicht länger als 25 Jahre zurückliegt. In besonderen Einzelfällen kann auch darüber hinaus noch ein Wahlrecht für Auslandsdeutsche bestehen. Zur Teilnahme an der Europawahl müssen Auslandsdeutsche einen Antrag stellen. Der Antrag ist bei der letzten Wohnortgemeinde im Bundesgebiet zu stellen und muss dort spätestens am 05.05.2019 eingegangen sein.

Wahlbenachrichtigungen

Zum Stichtag 14.04.2019 werden alle in Erkrath am Wahltag voraussichtlich wahlberechtigten Personen von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen. Wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist, erhält bis zum 05.05.2019 eine Wahlbenachrichtigung. Aus dieser Benachrichtigung geht hervor, in welchem Wahllokal am Wahltag gewählt werden kann. Auch enthält die Wahlbenachrichtigung Informationen über die Beantragung eines Wahlscheines und die Durchführung der Briefwahl. Wurde trotz Wahlberechtigung bis zum 05.05.2019 keine Wahlbenachrichtigung zugestellt, ist das Wahlamt zu kontaktieren.

Wer nach dem oben genannten Stichtag nach Erkrath zuzieht, erhält Informationen zum Wahlrecht und zur Europawahl im Rahmen der Anmeldung im Bürgerbüro.

Briefwahl

An der Europawahl kann auch per Briefwahl bereits im Vorfeld des Wahltages teilgenommen werden. Dazu wird ein Wahlschein benötigt, der bei der Stadt Erkrath beantragt werden kann. Der Antrag wird mit dem auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung übersandten Vordruck, formlos schriftlich, per E-Mail an das Postfach wahlen@erkrath.de oder per Fax sowie persönlich mündlich, nicht jedoch telefonisch, gestellt.

Der Antrag muss dabei mindestens die folgenden Informationen erhalten: Vor- und Familienname, das Geburtsdatum und die Wohnanschrift. Der Antrag kann bis Freitag, den 24.05.2019, 18.00 Uhr, gestellt werden. Im Falle einer nachgewiesenen plötzlichen Erkrankung ist die Beantragung eines Wahlscheines auch bis noch zum Wahltag um 15:00 Uhr möglich. Die Vertretung von Wahlberechtigten zur Beantragung von Wahlscheinen und Abholung von Wahlunterlagen durch einen dazu ausdrücklich Bevollmächtigten ist möglich.

Alternativ kann auch ein Onlinewahlscheinantrag gestellt werden. Den Link dazu finden Sie unter „Externe Links“.

Briefwahlbüro

Das Briefwahlbüro öffnet am Dienstag, den 23.04.2019, im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Erkrath, Bahnstraße 16. Hier können Briefwahlunterlagen beantragt, entgegengenommen und auch sofort ausgefüllt werden. Dazu stehen Wahlkabinen bereit, die eine geheime Abstimmung ermöglichen.

Die Öffnungszeiten des Briefwahlbüros lauten:
Montag bis Freitag 09:00 bis 12:00 Uhr
Montag bis Mittwoch 13:30 bis 16:00 Uhr
Donnerstag 13:30 bis 18:00 Uhr.

Am Freitag, den 24.05.2019, findet eine zusätzliche Öffnung in der Zeit von 13:30 Uhr bis 18:00 Uhr statt.

Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht

Für den Wahltag am 26.05.2019 werden noch Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht. Der Einsatz erfolgt in einem der zwanzig Erkrather Wahllokale oder bei der Auszählung der Briefwahl in der Stadthalle in Alt-Erkrath. Dem Wunsch nach einem wohnortnahen Einsatz wird soweit möglich entsprochen.

Melden für das Ehrenamt können sich alle Wahlberechtigten. Für den Einsatz am Wahltag zahlt die Stadt Erkrath als Aufwandsentschädigung ein Erfrischungsgeld zwischen 40 Euro und 60 Euro, je nach Art und Umfang der übernommenen Aufgabe. Bei Interesse oder Rückfragen erteilt das Wahlamt der Stadt Erkrath gerne Auskunft.